23.09.2019 in Landespolitik

Termine der Woche KW 39

 

In dieser Woche stehen zwei wichtige Termine im Mittelpunkt: erstens die Landtagssitzung, in der es unter anderem um das neue Landesochschulgesetz geht. Zweitens die Klausurtagung des SPD-Parteivorstands - denn #SPDerneuern heißt mehr als nur zwei neue Leute an der Spitze.

Alle Termine dieser Woche hier zum Download: https://www.katja-paehle.de/dl/PM_Abgeordnetentermine_39._KW.pdf

 

16.09.2019 in Landespolitik

Termine der Woche KW 38

 

Diese Woche gehen die Regionalkonferenzen für den Landesvorsitz der SPD Sachsen-Anhalt weiter. In Aschersleben am Mittwoch darf ich wieder moderieren, am Freitag gibt es eine weitere Runde in Bismark. Spannend, wie die SPD-Mitglieder in Bund und Land die Diskussion in die Hand nehmen!

Alle Termine dieser Woche zum Download: https://www.katja-paehle.de/dl/PM_Abgeordnetentermine_38._KW.pdf

 

09.09.2019 in Landespolitik

Termine der Woche KW 37

 

Diese Woche geht die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt wieder auf Tour, diesmal im Jerichower Land. Natürlich wieder mit einem öffentlichen Bürgergespräch in der Stadthalle Burg. Diese direkten Begegnungen legen immer deutlich offen, wo vor Ort die Probleme liegen. Kann man gar nicht oft genug machen. Außerdem freue ich mich auf viele interessante Termine in Halle.

Alle Termine wie immer hier zum Download: https://www.katja-paehle.de/dl/PM_Abgeordnetentermine_37._KW.pdf

 

02.09.2019 in Landespolitik

Termine der Woche KW 36

 

Passend nach dem Wahlergebnis gestern stehen diese Woche viele Schritte zur Erneuerung der SPD an. Heute fahre ich nach Berlin zur Wahlauswertung und Perspektivdebatte im Parteivorstand. Außerdem finden diese Woche erste Runden der Kandidatinnen und Kandidaten für Landes- und Parteivorsitz statt. Mein Eindruck vom Parteitag am Samstag: Unsere Mitglieder kämpfen um und für ihre Partei!

Alle Termine zum Download: https://www.katja-paehle.de/dl/PM_Abgeordnetentermine_36._KW.pdf

 

01.09.2019 in Wahlen

Wahlen in Brandenburg und Sachsen

 

Sachsen und Brandenburg haben gewählt. Ein schlimmes Ergebnis für die SPD in Sachsen – aber in Brandenburg bin ich sehr beeindruckt von der erfolgreichen Aufholjagd von Dietmar Woidke und der SPD, die trotz ihrer Verluste klar stärkste Partei geworden ist.

Die Unterschiede zwischen Brandenburg und Sachsen zeigen: „Den“ Osten gibt es nicht, und „den“ ostdeutschen Wähler schon gar nicht. Denen, die AfD wählen - ob aus Protest oder aus rechter Überzeugung -, steht nach wie vor eine große Mehrheit gegenüber, die verantwortungsbewusst wählt.

Was bedeutet das Ergebnis für die Zukunft der SPD? Die personelle Erneuerung ist in vollem Gang. Ich erwarte von den Teams, die sich ab Mittwoch der Diskussion mit den Mitgliedern stellen, dass sie vor allem klar machen, wie sie sich die inhaltliche Erneuerung vorstellen. Dafür gibt's schon sehr gute Ansätze: viele gute Projekte unserer Ministerien, ein Papier zum modernen Sozialstaat und jetzt der Vorschlag zur Vermögenssteuerreform. Aber wir brauchen ein Gesamtkonzept für die solidarische Gesellschaft von morgen, für das sich Menschen wieder begeistern können.

Wir haben im Parteivorstand vereinbart, auf dem Bundesparteitag im Dezember die Zwischenbilanz der Großen Koalition zu ziehen. Unser Landesparteitag am Samstag in Zerbst hat aber deutlich gemacht, dass die Mitglieder dabei mitreden wollen. Und bei der Bilanz geht's dann nicht nur darum, ob in Berlin gut regiert wird. Sondern auch: Kann die SPD die Zugeständnisse an die Union politisch noch verkraften? Die Wahlergebnisse heute bekräftigen mich darin, dass ich sage: Nein, das funktioniert nicht mehr.

 

Sprechstunde

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

auch wenn ich in meiner Rolle als Fraktionsvorsitzende derzeit oft in der Landeshauptstadt eingebunden bin, besteht natürlich auch weiterhin das Angebot einer Bürgersprechstunde. Hierfür bitte ich um eine kurze Terminabsprache mit dem Wahlkreisbüro via E-Mail oder Telefon.

Ich freue mich auf Sie

Mit besten Grüßen

Katja Pähle

kontakt@katja-paehle.de

Tel.: 0345/503030
Fax: 0345/503031

 

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