Blog Grid – Dr. Katja Pähle

#137 – Law&Legal Studentische Rechtsberatung e. V.

Unser Rechtsstaat baut auf dem Prinzip, dass jedem Menschen bestimmte Rechte zustehen. Kenntnis und Durchsetzung dieser Rechte ist ohne juristisch geschulten Beistand indes häufig kaum möglich. Für die Inanspruchnahme anwaltlicher Beratung bedarf es neben einer gewissen Entschlossenheit vor allem aber eines ausreichenden finanziellen Spielraums, den Ausbildungsvergütung, BAföG-Satz und/oder Inflation oft nicht zulassen.

Um diesem Problem entgegenzuwirken, hat sich der überregionale Verein Law&Legal gegründet. Hier unterstützen Jura-Student:innen unentgeltlich Bedürftige, Studierende und andere gemeinnützige Organisationen bei rechtlichen Problemen und Fragestellungen.

Die Studierenden können ihre Mandant:innen zwar nicht vor Gericht vertreten, aber oftmals können sie aufzeigen, dass es sich lohnt für die eigenen Rechte zu kämpfen.

Dabei arbeiten sie Hand in Hand mit erfahrenen Volljurist:innen und Kanzleien zusammen, die ihnen unterstützend zur Seite stehen. Die rechtliche Beratung erfolgt dabei ehrenamtlich und immer mit dem Blick auf soziale Gerechtigkeit.

Am Hallenser Standort von Law&Legal engagieren sich mittlerweile über 80 Mitgliedern, die jeweils in kleineren Gruppen Fälle, hauptsächlich aus dem Mietrecht, Kaufrecht und Arbeitsrecht, beraten.

Es ist großartig zu sehen, wie professionell und engagiert die Studierenden dabei auftreten und mit wie viel Mühe und Engagement sie sich für die Rechte hilfsbedürftiger Menschen einsetzen und dabei ihre im Studium erlernten Kenntnisse in der Praxis anwenden. Toll, was unsere MLU hervorbringt.

Walzengießerei Quedlinburg

Zusammen mit Vertretern des Ortsvereins der SPD Quedlinburg hatte ich am 26. Mai die Gelegenheit, die Walzengießerei & Hartgusswerk Quedlinburg GmbH zu besuchen. Seit mehr als 100 Jahren produziert dieses Unternehmen Walzen für die ganze Welt und bietet dabei auch zahlreiche Ausbildungsplätze für jungen Menschen an.

Mit ca. 120 Mitarbeitern und fast 20 Azubis kann sich die Ausbildungsquote sehen lassen.

Die Walzengießerei ist damit ein Vorbild, wie dem Fachkräftemangel eine attraktive Ausbildung entgegengesetzt werden kann und erhält gleichzeitig diesen wichtigen Industriestandort in Sachsen-Anhalt.

Was mich besonders beeindruckt hat, ist die Tatsache, dass die Walzengießerei auch den Klimaschutz als Teil ihrer Arbeit versteht. Es werden keinerlei Kohleöfen betrieben, stattdessen wird auf modernere Technik wie Induktion gesetzt, während ein Teil des benötigten Stroms bereits über eine eigene PV-Anlage produziert wird.

Wir haben über Energiesituation, Industriestrom, erneuerbare Energie und Fachkräftegewinnung diskutiert. Danke an den Geschäftsführer Herrn Feilig für die Einblicke und weiterhin viel Erfolg für das Unternehmen, das nicht nur für die Region, sondern auch für Sachsen-Anhalt mit gutem Beispiel vorangeht.

Besuch der Care Campus Harz gGmbH

Die Care Campus Harz gGmbH bildet in Sachsen-Anhalt jedes Jahr neue Pflegefachkräfte, Sozialassistenten und Erzieherinnen und Erzieher aus. Ich durfte am 26. Mai den Care Campus in Quedlinburg besuchen und mit Auszubildenden, Lehrkräften und der Klinikleitung ins Gespräch kommen. Beeindruckt hat mich vor allem die große Wertschätzung, die alle den Gesundheits- und Pflegeberufen entgegenbringen. Gleichzeitig steht die Gewinnung neuer Fachkräfte und Auszubildenden im Fokus der Arbeit der Capus Harz gGmbH. Die Klinikleitung in Quedlinburg geht dabei neue Wege wie bspw. der Reaktivierung ehemaliger Mitarbeiter:innen und dem Ausbau der Infrastruktur vor Ort. Eine gute Ausbildung in der Pflege ist von großer Bedeutung, sowohl für die Auszubildenden als auch die Patient:innen. Dies zeigt sich in der fundierten theoretischen Ausbildung, die durch vielen Praxiseinheiten ergänzt wird. Gleichzeitig ist es wichtig, dass gute örtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Ich unterstütze ausdrücklich die Klinikleitung bei ihrem Neubau des Schulgebäudes. Dieser Neubau wird den Ausbildungsstandort attraktiver machen und unterstützt gleichzeitig die Gesundheitsversorgung auch in ländlichen Regionen unseres Bundeslands. Mir ist es wichtig, dass Gesundheitsversorgung nicht zu einer rein städtischen Versorgung verkommt, sondern dass wir breit und flächendeckend Angebote erhalten und ausweiten. Dafür setze ich mich auch auf der Bundesebene als Mitglied im Präsidium der SPD ein.

#138 – Landesmuseum für Vorgeschichte

Das Landesmuseum in Halle bietet ein tolles Programm für Jung und Alt. Mit einer der bedeutendsten Sammlungen in Mitteleuropa schafft es einen einzigartigen Zugang vom Beginn der Steinzeit bis zur frühen Neuzeit. Egal ob die Himmelsscheibe von Nebra, das Mammut oder die Sonderausstellungen. Mit über 16 Millionen Funden hat das Landesmuseum wahre Schätze im Besitz.

Gleichzeitig ist das Landesmuseum nämlich auch ein Teil des Landesamts für Denkmalpflege und Archäologie. Die ausgegrabenen Funde können so, quasi „frisch“ aus der Ausgrabungsstätte in das Museum und der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden.

Das Herzstück des Museums ist natürlich, die Himmelsscheibe von Nebra, die älteste konkrete Himmelsdarstellung der Menschheit, die 2013 in das UNESCO Dokumentenerbe aufgenommen wurde.

#137 – Landesanglerverband

Der landesanglerverband ist der größte Verband in Sachsen-Anhalt. Mit über 45.000 Mitglieder sorgt er nicht nur dafür, dass wir Fisch auf den Teller bekommen, sondern kümmert sich gleichzeitig um Umwelt-, Natur- und Wasserschutz.

Die Angler:innen müssen für ihren Angelschein einiges an Wissen über Arten und Umweltschutz nachweisen, um danach das Ökosystem nicht zu gefährden, sondern es sogar zu stabilisieren und zu unterstützen.

Viele Engagement im Ehrenamt sorgt u.a. für Wiederansiedlungsprogramme und für die Teilhabe für Menschen mit Behinderung. Mit dem Bau von bereits 100 Angelstegen wird Behinderten und Senioren der Zugang zum Angeln ermöglicht. Aber auch für Kinder und Jugendliche gibt es tolle Angebote. Einmal im Jahr zum Beispiel ein Camp für junge Angler:innen. Ich bin dankbar für die wichtige Arbeit, welche die Angler:innen leisten und die viel zu oft nicht gesehen wird.

1. Mai

Der 1. Mai ist ein Festtag für die Sozialdemokratie und die Arbeiter:innen-Bewegung weltweit. Wie auch letztes Jahr begingen ich und mein Team diesen Feiertag bei schönstem Wetter in Egeln im Salzlandkreis beim Bürgerfest der SPD. Der Salzlandkreis ist einer meiner Betreuungswahlkreise als Landtagsabgeordnete und ich bin sehr froh, dass mich der Kreisvorsitzende der SPD-Salzlandkreis Jannis Gallinat erneut nach Egeln eingeladen hatte. Gemeinsam mit meinem Kollegen und Landesvorsitzenden Dr. Andreas Schmidt, dem Staatssekretär Thomas Wünsch und dem MdB Martin Kröber kam ich ins Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort vor allem zu den klassischen Themen Rente, gute Arbeit und öffentliche Daseinsvorsorge.

Mein Team und die SPD-Salzlandkreis organisierten eine Hüpfburg, Zuckerwatte und Kinderschminken für die jüngeren Besucherinnen und Besucher. Für die älteren Teilnehmer:innen gab es einen internationalen Kuchenbasar, gestiftet von Geflüchteten und Ehrenamtlichen aus der Region, einen Bierwagen und Live-Musik.

Es war ein richtig schöner Sommertag mit vielen tollen Gesprächen und schönen Momenten. So soll der 1. Mai eben neben seiner politischen Bedeutung sein: Ein Tag für alle und insbesondere Familien und Kinder.

Bis nächstes Jahr!

Empfang des Ehrenamts

Am Samstag den 22.04. habe ich wieder viele Vertreter:innen des Ehrenamts zu meinem traditionellen Ehrenamtsempfang eingeladen. Von der Freiwilligen Feuerwehr über das THW, Vertreter:innen aus Kultur, Bildungsträgern und Behindertenvertretungen waren ca. 60 Menschen gekommen um in entspannter Atmosphäre ihre Erfahrungen miteinander und mit mir zu teilen.

Mein Ehrenamtsempfang gibt mir jedes Jahr die Möglichkeit mich bei den vielen ehrenamtlich engagierten Menschen unserer Stadt zu bedanken und ihre Anliegen und Sorgen aufzunehmen. Dies hilft mir in meiner parlamentarischen Arbeit sehr, da ich durch diesen Austausch in der Lage bin konkrete Anliegen in den Landtag einzubringen. Unsere Entscheidungen im Landtag haben immer direkte Folgen für die Menschen in Sachsen-Anhalt. Ohne diesen Austausch würde ich diesen Anliegen nicht gerecht werden. Gleichzeitig dient mein Empfang auch dem Austausch der Ehrenamtlichen untereinander. Ich habe erfahren, dass es bestärkend und wichtig ist wahrzunehmen wie vielfältig das ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt ist und im direkten Austausch entstehen immer wieder neue Allianzen, die die Arbeit der Ehrenamtlichen unserer Stadt bereichern.

Regine Hildebrandt hat mal gesagt: „Erzähl mir doch nicht, dass es nicht geht.“

Die Ehrenamtlichen unserer Stadt beweisen jeden Tag durch ihren Einsatz und ihre Zeit, die sie anderen schenken, dass vieles geht. Es geht durch sie und durch ihre Mitglieder und ich sage herzlich: Danke!

Gemeinsames Fastenbrechen in Halle

Auf Einladung der Gruppe „Frauen in Halle-Initiative“ habe ich am Freitagabend dem 14.04.2023 am Fastenbrechen, dem sogenannten „Ramadan Iftar“, im Festsaal des Stadthauses in Halle teilgenommen. Die Gruppe besteht aus halleschen Frauen mit Migrationshintergrund aus allen Bereichen der Gesellschaft. Eingeladen waren Vertreterinnen von Polizei, Bildungsträgern und Job-Center.

Bei gemütlicher Musik und entspannter Atmosphäre kam ich ins Gespräch mit diesen vielen Frauen und konnte mir so einen guten Einblick in die Bedürfnisse der Vertreterinnen machen. Sehr wichtig war ihnen der Zugang zum Arbeitsmarkt der neben der wirtschaftlichen Unabhängigkeit, dem Beitragen zur Stadtgesellschaft auch ein großes persönliches Bedürfnis nach Teilhabe und Wirksamkeit in sich trägt. Speziell Frauen mit Migrationshintergrund haben es aus verschiedenen Gründen schwer eine gute Arbeitsstelle zu finden. Dafür möchte ich mich weiterhin einsetzen: Arbeit ist mehr als Brotverdienst und trägt zu einer gelingenden Integration in erheblichem Maße bei.

Endlich gleiche Bezahlung für Lehrkräfte

Ab dem kommenden Schuljahr werden die Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen schrittweise mit ihren Kolleg:innen gleichgestellt und erhalten dann mit der Entgelt- und Besoldungsstufe E13 und A13 zukünftig dasselbe Gehalt wie Lehrerinnen und Lehrer an Sekundarschulen und Gymnasien. Diese Gleichstellung ist ein Erfolg der SPD-Landtagsfraktion, die diesen nach intensivem Ringen mit den Koalitionspartnern von CDU und FDP durchsetzen konnte.

Für mich ist es selbstverständlich, dass Lehrerinnen und Lehrer an allen Schulen vergleichbare Arbeit leisten und eine Schlechterstellung von Grundschullehrkräften durch nichts zu rechtfertigen ist. Sie ist auch ein Ausdruck einer traditionellen Vorstellung von Schulen, die Gymnasien priorisiert, und eine Wertung zwischen Schulformen vornimmt. Zudem ist es ein fatales Signal für junge Studierende in Sachsen-Anhalt wenn sie knapp hinter der Landesgrenze deutlich besser bezahlt werden. Wir wollen junge Lehrkräfte in unserem Bundesland halten und ihnen attraktive Arbeitsmöglichkeiten bieten.

Für mich steht fest: Alle Schulen in unserem Land sind wichtig und es gibt keine wichtigeren und unwichtigeren Schulen. Das ist und bleibt Kern der sozialdemokratischen DNA.

Der Haushalt steht

Gemeinsam mit den Koalitionspartnern von CDU und FDP haben wir den Haushalt des Landes Sachsen-Anhalt von 13,75 Milliarden Euro für das Jahr 2023 verabschiedet. Im Fokus der Finanzierung stehen vor allem die Bereiche Bildung, Gesundheit und Wirtschaftsförderung. Als SPD konnten wir die Gleichbezahlung aller Lehrerinnen und Lehrer unseres Landes durchsetzen, wir unterstützen Krankenhäuser bei der Finanzierung von Großgeräten und Energiekosten und Digitalisieren unsere Universitäten und Hochschulen. Gleichzeitig unterstützen wir Städte und Gemeinden bei der Unterbringung und Versorgung ukrainischer Kriegsgeflüchteter. Existenzgründer:innen und Betriebe unterstützen wir mit drei Millionen Euro bspw. bei der Fachkräftegewinnung und fördern die Meister-Ausbildung. All dies finanzieren wir ohne neue Schulden zu Lasten der jüngeren Generationen aufzunehmen.

Als Ergebnis steht auch für mich: Mehr Lehrerinnen und Lehrer, mehr Polizistinnen und Polizisten und mehr Geld für die Leistungsträger:innen in unserer Gesellschaft.

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