1. Mai

1. Mai

Der 1. Mai ist ein Festtag für die Sozialdemokratie und die Arbeiter:innen-Bewegung weltweit. Wie auch letztes Jahr begingen ich und mein Team diesen Feiertag bei schönstem Wetter in Egeln im Salzlandkreis beim Bürgerfest der SPD. Der Salzlandkreis ist einer meiner Betreuungswahlkreise als Landtagsabgeordnete und ich bin sehr froh, dass mich der Kreisvorsitzende der SPD-Salzlandkreis Jannis Gallinat erneut nach Egeln eingeladen hatte. Gemeinsam mit meinem Kollegen und Landesvorsitzenden Dr. Andreas Schmidt, dem Staatssekretär Thomas Wünsch und dem MdB Martin Kröber kam ich ins Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort vor allem zu den klassischen Themen Rente, gute Arbeit und öffentliche Daseinsvorsorge.

Mein Team und die SPD-Salzlandkreis organisierten eine Hüpfburg, Zuckerwatte und Kinderschminken für die jüngeren Besucherinnen und Besucher. Für die älteren Teilnehmer:innen gab es einen internationalen Kuchenbasar, gestiftet von Geflüchteten und Ehrenamtlichen aus der Region, einen Bierwagen und Live-Musik.

Es war ein richtig schöner Sommertag mit vielen tollen Gesprächen und schönen Momenten. So soll der 1. Mai eben neben seiner politischen Bedeutung sein: Ein Tag für alle und insbesondere Familien und Kinder.

Bis nächstes Jahr!

Empfang des Ehrenamts

Empfang des Ehrenamts

Am Samstag den 22.04. habe ich wieder viele Vertreter:innen des Ehrenamts zu meinem traditionellen Ehrenamtsempfang eingeladen. Von der Freiwilligen Feuerwehr über das THW, Vertreter:innen aus Kultur, Bildungsträgern und Behindertenvertretungen waren ca. 60 Menschen gekommen um in entspannter Atmosphäre ihre Erfahrungen miteinander und mit mir zu teilen.

Mein Ehrenamtsempfang gibt mir jedes Jahr die Möglichkeit mich bei den vielen ehrenamtlich engagierten Menschen unserer Stadt zu bedanken und ihre Anliegen und Sorgen aufzunehmen. Dies hilft mir in meiner parlamentarischen Arbeit sehr, da ich durch diesen Austausch in der Lage bin konkrete Anliegen in den Landtag einzubringen. Unsere Entscheidungen im Landtag haben immer direkte Folgen für die Menschen in Sachsen-Anhalt. Ohne diesen Austausch würde ich diesen Anliegen nicht gerecht werden. Gleichzeitig dient mein Empfang auch dem Austausch der Ehrenamtlichen untereinander. Ich habe erfahren, dass es bestärkend und wichtig ist wahrzunehmen wie vielfältig das ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt ist und im direkten Austausch entstehen immer wieder neue Allianzen, die die Arbeit der Ehrenamtlichen unserer Stadt bereichern.

Regine Hildebrandt hat mal gesagt: „Erzähl mir doch nicht, dass es nicht geht.“

Die Ehrenamtlichen unserer Stadt beweisen jeden Tag durch ihren Einsatz und ihre Zeit, die sie anderen schenken, dass vieles geht. Es geht durch sie und durch ihre Mitglieder und ich sage herzlich: Danke!

Gemeinsames Fastenbrechen in Halle

Gemeinsames Fastenbrechen in Halle

Auf Einladung der Gruppe „Frauen in Halle-Initiative“ habe ich am Freitagabend dem 14.04.2023 am Fastenbrechen, dem sogenannten „Ramadan Iftar“, im Festsaal des Stadthauses in Halle teilgenommen. Die Gruppe besteht aus halleschen Frauen mit Migrationshintergrund aus allen Bereichen der Gesellschaft. Eingeladen waren Vertreterinnen von Polizei, Bildungsträgern und Job-Center.

Bei gemütlicher Musik und entspannter Atmosphäre kam ich ins Gespräch mit diesen vielen Frauen und konnte mir so einen guten Einblick in die Bedürfnisse der Vertreterinnen machen. Sehr wichtig war ihnen der Zugang zum Arbeitsmarkt der neben der wirtschaftlichen Unabhängigkeit, dem Beitragen zur Stadtgesellschaft auch ein großes persönliches Bedürfnis nach Teilhabe und Wirksamkeit in sich trägt. Speziell Frauen mit Migrationshintergrund haben es aus verschiedenen Gründen schwer eine gute Arbeitsstelle zu finden. Dafür möchte ich mich weiterhin einsetzen: Arbeit ist mehr als Brotverdienst und trägt zu einer gelingenden Integration in erheblichem Maße bei.

Endlich gleiche Bezahlung für Lehrkräfte

Endlich gleiche Bezahlung für Lehrkräfte

Ab dem kommenden Schuljahr werden die Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen schrittweise mit ihren Kolleg:innen gleichgestellt und erhalten dann mit der Entgelt- und Besoldungsstufe E13 und A13 zukünftig dasselbe Gehalt wie Lehrerinnen und Lehrer an Sekundarschulen und Gymnasien. Diese Gleichstellung ist ein Erfolg der SPD-Landtagsfraktion, die diesen nach intensivem Ringen mit den Koalitionspartnern von CDU und FDP durchsetzen konnte.

Für mich ist es selbstverständlich, dass Lehrerinnen und Lehrer an allen Schulen vergleichbare Arbeit leisten und eine Schlechterstellung von Grundschullehrkräften durch nichts zu rechtfertigen ist. Sie ist auch ein Ausdruck einer traditionellen Vorstellung von Schulen, die Gymnasien priorisiert, und eine Wertung zwischen Schulformen vornimmt. Zudem ist es ein fatales Signal für junge Studierende in Sachsen-Anhalt wenn sie knapp hinter der Landesgrenze deutlich besser bezahlt werden. Wir wollen junge Lehrkräfte in unserem Bundesland halten und ihnen attraktive Arbeitsmöglichkeiten bieten.

Für mich steht fest: Alle Schulen in unserem Land sind wichtig und es gibt keine wichtigeren und unwichtigeren Schulen. Das ist und bleibt Kern der sozialdemokratischen DNA.

Der Haushalt steht

Der Haushalt steht

Gemeinsam mit den Koalitionspartnern von CDU und FDP haben wir den Haushalt des Landes Sachsen-Anhalt von 13,75 Milliarden Euro für das Jahr 2023 verabschiedet. Im Fokus der Finanzierung stehen vor allem die Bereiche Bildung, Gesundheit und Wirtschaftsförderung. Als SPD konnten wir die Gleichbezahlung aller Lehrerinnen und Lehrer unseres Landes durchsetzen, wir unterstützen Krankenhäuser bei der Finanzierung von Großgeräten und Energiekosten und Digitalisieren unsere Universitäten und Hochschulen. Gleichzeitig unterstützen wir Städte und Gemeinden bei der Unterbringung und Versorgung ukrainischer Kriegsgeflüchteter. Existenzgründer:innen und Betriebe unterstützen wir mit drei Millionen Euro bspw. bei der Fachkräftegewinnung und fördern die Meister-Ausbildung. All dies finanzieren wir ohne neue Schulden zu Lasten der jüngeren Generationen aufzunehmen.

Als Ergebnis steht auch für mich: Mehr Lehrerinnen und Lehrer, mehr Polizistinnen und Polizisten und mehr Geld für die Leistungsträger:innen in unserer Gesellschaft.

Klartext mit Hubertus Heil

Klartext mit Hubertus Heil

Mittwochabend, über 60 Gäste aus Ehrenamt, Wirtschaft, Gesellschaft und ein Bundesminister – so lässt sich mein „Klartext“ am internationalen Frauentag minimalistisch zusammenfassen.

Im Multimediazentrum Halle (MMZ) zeigte unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil im direkten Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern, was sozialdemokratische Arbeits- und Sozialpolitik in ihrer direkten Auswirkung für die Menschen vor Ort bedeutet. Bestimmendes Thema des Abends war die Fachkräftesicherung und -gewinnung vor allem auch unter der Frage von Gleichstellung und Lohngerechtigkeit von Frauen. Hubertus Heil erinnerte eingangs nicht nur an den „Internationalen Frauentag“ am 8. März, sondern an den Tags zuvor stattgefundenen „Equal-Pay-Day.“ Dieser steht symbolisch für die immer noch bestehende ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen in Deutschland und markiert den Tag des Jahres, bis zu dem Frauen praktisch unentgeltlich arbeiten. Nach einem kurzen Input von mir und dem Ministers Hubertus Heil hatten die anwesenden Gäste über 90 Minuten Zeit im direkten Austausch mit Hubertus Heil eine breite Palette an Themen von Inklusion und Integration in den Arbeitsmarkt, die Situation zugewanderter Menschen und die Frage der Transformation von Wirtschaft und Arbeit zu diskutieren.

Ich bin der festen Überzeugung, dass die Aufgabe von Politik sowohl darin besteht die Probleme der Menschen zu lösen als auch die eigene Politik transparent zu erklären und kontinuierlich mit den Menschen vor Ort in Kontakt zu treten. Für diese Möglichkeit möchte ich mich bei den anwesenden Gästen, dem Multimediazentrum Halle (MMZ) und natürlich Hubertus Heil ganz herzlich bedanken.

Katja Pähle

Klartext Energie + Kosten – Wie kommen wir durch die Krise?

Klartext Energie + Kosten – Wie kommen wir durch die Krise?

„Wie kommen wir durch die Krise?“ Das war das Motto meines Klartextes zu Energie und Kosten am 30. November. Diese und weitere Fragen konnte ich im Literaturhaus in Halle dem Umwelt- und Energieminister der SPD in Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Armin Willingmann und dem Geschäftsführer der Stadtwerke Halle, Matthias Lux, stellen. Dass das Thema Energieversorgung für viele Menschen in Halle ein zentrales ist, bewies auch das vielzählige und sehr bunt gemischte Publikum, die viele Fragen an ihren Minister, an mich als Landtagsabgeordnete und an den Geschäftsführer der Stadtwerke als ihrem großen regionalen Energieversorger stellten.

Die Energieversorgung in Deutschland und Sachsen-Anhalt rückt nicht nur durch den illegalen und völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, sondern auch durch die Verpflichtungen, die Deutschland zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens erfüllen muss, in den Mittelpunkt. Viele Menschen haben berechtigte Sorgen, wie sie den Winter bei steigenden Energiepreisen überstehen können. Die Politik ist gefordert, Antworten zu geben und deswegen habe ich mich sehr über meine fachlich hervorragenden Gäste gefreut.

Armin Willingmann beschrieb die Pläne der Landesregierung, getragen von der SPD-Landtagsfraktion, zur Einführung eines eignen Landesprogramms zur Förderung erneuerbarer Energien. Weitere Fragen betrafen die Bemühungen der Landesregierung, um mehr Fotovoltaik-Anlagen auf den landeseigenen Gebäuden, die Maßnahmen zur Verhinderung von Kostenexplosionen und der Sicherung von Energieleistungen.

Matthias Lux als Ansprechpartner für die Stadtwerke vor Ort, konnte Auskunft geben zu der Sorge um sogenannte „Blackouts“, Wasserstoff als Energieträger der Zukunft und den Chancen, die die Energiewende auch für Verbraucherinnen und Verbraucher und regionale Versorger mitbringen kann.

Es war eine sehr für die anregende und konstruktive Diskussion zum Thema Energieversorgung, gerade in schwierigen Zeiten- Danke an die an diesem Abend ihren Weg ins Literaturhaus Halle gefunden haben.

Halle – eine Stadt der Zukunft, eine Stadt für das Zukunftszentrum

Halle – eine Stadt der Zukunft, eine Stadt für das Zukunftszentrum

Am Mittwoch, den 19.10.2022 diskutierten im Literaturhaus Halle die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt Dr. Katja Pähle, Halles Bürgermeister Egbert Geier und Andreas Nowak, Geschäftsführer des Mitteldeutschen Multimediazentrums Halle, mit den Zuschauerinnen und Zuschauern über die Chancen die Halle mit seiner Bewerbung um das „Zukunftszentrum Deutsche Einheit und europäische Transformation“ hat.

Alle drei zeigten sehr klar die großen Vorteile Halles als Standort für das Zukunftszentrum auf: Die optimale Anbindung des Riebeck-Platzes als geplantem Bauareal, die Erfahrungen Halles und seiner Bevölkerung in den Umwälzungen des 20. Jahrhunderts, dem Zusammenwachsen zweier Städte, Halle-Neustadt und Halle, zu einer Stadt. Ebenso die breite Unterstützung der Stadtbevölkerung und der Zivilgesellschaft, sowie der geschlossenen Bewerbung des ganzen südlichen Sachsen-Anhalts für Halle fielen in die Waagschale der drei Podiumsteilnehmer*innen.

Aus dem Publikum kam die Mahnung, dass bei aller Euphorie, um den hoffentlich zu erwartenden Zuschlag und die Aufwertung Halles durch das Zukunftszentrum vor allem Jene nicht zu vergessen sind, die all diese Veränderungen auch aktiv miterlebt haben. Dadurch wurde sehr deutlich, dass das Zukunftszentrum als Bildungs- und Forschungszentrum nicht nur den Blick in die Zukunft gerichtet haben, sondern auch den gewinnenden Blick zurückwerfen muss, um Fehler nicht zu wiederholen und kommenden Veränderungen mit ihren Auswirkungen auch verstehen und einordnen zu können.

Katja Pähle fasste diesen aufschlussreichen und gewinnbringenden Abend mit den treffenden Worten zusammen: „Wir stellen uns den Herausforderungen der Zukunft mit Optimismus, aber auch mit Geschlossenheit.“

Die Veranstaltung ist unter folgendem Link noch einmal anzuschauen:

#136 – Galaxie Neuer Künste

#136 – Galaxie Neuer Künste

Halles Charme lebt oft auch von der Kunst und Kultur der Stadt. Damit gemeint ist nicht nur die Oper und das Theater (quasi die Hochkultur) sondern auch von der Vielzahl an aktiven Bürger:innen die einen Sub- und soziokulturellen Beitrag zu einer Lebenswerten Stadt leisten.
Ich habe mich mit jemanden getroffen, der genau das schon lange macht.

Mike Okay ist Künstler in einem Kunstkollektiv, dass sich vor gut 20 Jahren beim Graffitisprühen kennengelernt hat, die gemeinsam an der Burg studierten und nun sowohl in Halle und Berlin aktiv sind. Neben arbeiten des Kollektivs, wie Fassadengestaltung, arbeitet Mike auch alleine und gestaltet Leinwände.

Seit kurzem hat er ein neues Atelier im Hühnermanhatten „Galaxie neuer Künste“. Hier wird zeitgenössischer Kunst Raum geboten und gemeinsam mit weiteren Aktiven auf dem Gelände eine kleine weitere Insel für Kunst und Kultur in Halle geschaffen. Künstler:innen bekommen die Möglichkeit ihre Werke auszustellen und Mike und sein Kollektiv haben unter der Woche ein Studio, um neue Projekte zu realisieren.

Wir haben lange über seine „Vision“ für Halle geredet, seine Vorstellung der Kunststadt mit der Kunsthochschule. Und ich hab für mich mitgenommen, dass man diese Vision nur unterstützen kann.

Ziel von 1000x Halle ist es ja, ein breites Netzwerk zu erstellen und zur Verfügung zu stellen. Damit werde ich jetzt versuchen Mike in seinem Tun zu unterstützen und ihm bei der Verwirklichung dieser Vorstellung zu helfen.

#135 IVM+

#135 IVM+

Innovation hilft in vielen Bereichen, bringt uns als Gesellschaft oftmals weiter und schafft es zum Teil soziale Ungleichheiten auszugleichen.

Gerade die Gesundheitsbranche braucht durch den Mangel von Fachkräften Innovation. Die Corona Pandemie zeigt wie wichtig ein Gesundheitssektor 4.0 geworden ist, durch verkürzte Wege und effizientere Techniken, kann man der Pflegeneden Zeit und Belastung sparen.

Ein Unternehmen das genau das probiert, ist IVM+ in Halle. IVM+ entwickelt neue Techniken der Telemedizin, damit Anfahrtswege gespart werden können und vor allem Ältere Mitbürger:innen bequem von zu Hause die Diagnose, das Rezept und dann sogar das Medikament bekommen können. Die Verzahnung von Fachwissen, Technik und Infrastruktur findet genau hier statt.

Vor allem der ländliche Raum profitiert von der Ausweitung der Telemedizin, dort wo oftmals Fachärzte fehlen kann die Telemedizin einen Teil leisten, um dieses Fehlen auszugleichen.

Außerdem arbeitet IVM+ immer mehr mit niedergelassenen Ärzten zusammen und schafft damit neben großen Krankenhäusern einen weiteren wichtigen Baustein für eine gute Gesundheitsinfrastruktur. Denn nicht nur in den Krankenhäusern können Operationen stattfinden, sondern auch ambulant beim niedergelassenen Facharzt. Oftmals ist damit auch eine kürzere Zeit verbunden, die man “auf Station” verbringt. Wir haben in den Koalitionsverhandlungen bereits das System der DRGs (also Fallpauschalen) so geändert, dass es einen höheren Anreiz gibt, diese ambulanten OPs stattfinden zu lassen.

Außerdem gehen wir auf Landes- und Bundesebene immer weiter schritte in Richtung Telemedizin. Es ist gut, dass wir dabei Partner:innen wie IVM+ haben, die uns beraten und die notwendige Infrastruktur schaffen. Außerdem ist es für Halle wichtig, solche Unternehmen zu haben, die in die Zukunft blicken und sie mitgestalten.