Termine der Woche 12.04.-18.04.

Termine der Woche 12.04.-18.04.

Termine der SPD-Landtagsabgeordneten in der Zeit vom 12. bis 18. April 2021

Änderungen vorbehalten!              

Montag, 12. April 2021
Dr. Katja Pähle10:00SPD-PräsidiumVideokonferenz 
Dr. Verena Späthe10:00InklusionsausschussVideokonferenz 
Rüdiger Erben13:00Gespräch mit Landesarchäologe Prof. Meller zu Denkmalschutz in der Stadt LützenLandesamt für Denkmalpflege und ArchäologieHalle
Silke Schindler15:00Gespräch mit AvaconVideokonferenz 
Dienstag, 13. April 2021  
Ronald Mormann08:00Gespräch zur Europapolitik mit dem Bürgermeister der Stadt Sandersdorf-BrehnaSandersdorf-Brehna
Rüdiger Erben Dr. Falko Grube11:00Besuch des Polizeireviers MagdeburgPolizeirevierMagdeburg
Dr. Falko Grube18:00Magdeburg meets Brüssel – Möglich-keiten und Herausforderungen der Digitalisierung mit Tiemo Wölken MdEPVideokonferenz 
Holger Hövelmann18:00SPD-Stadtvorstand Dessau-Roßlau  Videokonferenz 
Dr. Andreas Schmidt18:00Regionales Expert:innengespräch zum Thema Kinder- und JugendhilfeVideokonferenz 
Dr. Katja Pähle19:00Wahlforum des LandesfrauenratesVideokonferenz 
Mittwoch, 14. April 2021  
Silke Schindler08:00Einsatz als ImpfhelferinKulturhausWanzleben
Ronald Mormann09:00Gespräch mit der Prokuristin der Köthen Energie GmbH Köthen
Dr. Katja Pähle10:00Gespräch mit dem DGB-Arbeitskreis SeniorenpolitikVideokonferenz 
Rüdiger Erben11:00Pandemie-Stab BurgenlandkreisLandratsamtNaumburg  
Rüdiger Erben13:30Besuch des Polizeirevier Anhalt -BitterfeldPolizeirevierKöthen
Silke Schindler17:00SGK-Seminar  
Rüdiger Erben Dr. Andreas Schmidt18:00Regionales Expert:innengespräch zum Thema FeuerwehrVideokonferenz 
Dr. Katja Pähle19:00„Klartext mit Katja Pähle“ und Yves MetzingVideokonferenz 
Donnerstag, 15. April 2021  
Silke Schindler07:30Politisches Frühstück zur EnergiepolitikVideokonferenz 
Holger Hövelmann14:00Verabschiedung Frau Weiß vom Albert-Schweitzer-Familienwerk e. V.Magdeburg 
Rüdiger Erben18:00FES-Seminar „Terroristische Einzeltäter“Videokonferenz 
Dr. Andreas Schmidt Dr. Verena Späthe19:00SPD-Kreisvorstand Saalekreis  
Freitag, 16. April 2021
Dr. Katja Pähle10:00Gesundheitspolitischer Dialog zur LandtagswahlVideokonferenz 
Rüdiger Erben10:00Besuch des Polizeireviers Jerichower LandPolizeirevierBurg
Termine der Woche 5.04.-11.04.

Termine der Woche 5.04.-11.04.

Termine der SPD-Landtagsabgeordneten in der Zeit vom 05. bis 11. April 2021

Änderungen vorbehalten!              

Dienstag, 06. April 2021  
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen11:00Gespräch mit der Vorsitzenden des REGIA e.V. und Staatssekretär Thomas WünschVideokonferenz 
Rüdiger Erben16:00Telefonsprechstunde  
Dr. Falko Grube16:00Bürger*innen-Telefon-SprechstundeSiehe FB-Seite Dr. Falko GrubeTelefonisch
Holger Hövelmann18:00SPD-Kreisvorstandssitzung WittenbergVideokonferenz 
Mittwoch, 07. April 2021  
Rüdiger Erben11:00Corona-Stabssitzung des BurgenlandkreisesLandratsamtNaumburg
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen15:00Teilnahme an der Veranstaltung „Familienpolitischer Runder Tisch“Videokonferenz 
Dr. Verena Späthe15:00Familienpolitisches Gespräch LAGFRoncalli-HausMagdeburg
Andreas Steppuhn16:30Bürger*innensprechstundetelefonisch und über Social Media 
Silke Schindler18:00Fachausschuss Energie / VerkehrVideokonferenzSilke Schindler
Dr. Falko Grube20:30Zukunftsgespräch mit Olaf ScholzVideokonferenz 
Donnerstag, 08. April 2021  
Rüdiger Erben10:00Besuch Polizeirevier BördeRevierHaldensleben
Silke Schindler10:00Diskussionsrunde WasserwirtschaftCampus der Hochschule Magdeburg-StendalMagdeburg
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen12:00Vorstandssitzung der Europäischen Juristinnenvereinigung EWLAVideokonferenz 
Rüdiger Erben13:00Besuch ZVAD der PI MagdeburgRevierHohenwarsleben
Andreas Steppuhn13:00Arbeitsberatung „Medizinische Versorgung“ der Stadt GenthinLindenhofGenthin
Silke Schindler14:00Energiepolitische Diskussion BDEW  
Dr. Katja Pähle Holger Hövelmann17:45„Klartext mit Katja Pähle“ mit Holger Hövelmann und Michael PirlVideokonferenz 
Dr. Andreas Schmidt Dr. Verena Späthe18:00Regionales Expertengespräch zum Thema SchulsozialarbeitVideokonferenz 
Dr. Katja Pähle19:00„Klartext mit Katja Pähle“ mit Juliane KleemannVideokonferenz 
Freitag, 09. April 2021  
Rüdiger Erben10:00Besuch Polizeirevier Mansfeld-SüdharzRevierEisleben
Dr. Katja Pähle10:00Telefonische Bürgersprechstunde  
Dr. Katja Pähle13:00Vorstandssitzung der FreiwilligenagenturVideokonferenz 
Dr. Falko Grube15:30Außentermin des Ausschusses für Stadtentwicklung Bau und Verkehr- Begehung des Hammersteinweg Magdeburg
Dr. Andreas Schmidt16:30SPD-Stadtvorstand HalleVideokonferenz 
Samstag, 10. April 2021  
Holger Hövelmann Dr. Katja Pähle Dr. Andreas Schmidt09:304. Kandidierenden- WorkshopVideokonferenz 
Silke Schindler09:30SGK-SeminarVideokonferenz 
Rüdiger Erben10:0030 Jahre Jugendfeuerwehr Land Sachsen-AnhaltMesseHalle
Klartext mit Katja Pähle am 31. März um 19:00 Uhr

Klartext mit Katja Pähle am 31. März um 19:00 Uhr

Ich lade herzlich ein zu meinem Online-Dialogformat: „Klartext mit Katja Pähle“. Die Diskussionsrunden werden von mir als Spitzenkandidatin und den Kandidierenden in den Wahlkreisen gemeinsam gestaltet. Im Mittelpunkt steht immer ein Gast mit seinen Themen und Anliegen. Es geht dabei konkret um die Probleme vor Ort im Wahlkreis – das heißt es wird Klartext geredet!

Diesmal dabei:

Igor Matviyets – Kandidat für den Wahlkreis Halle III
Katharina Kohl – Lehramtsstudentin aus Halle

Worum es geht?
Um Lehramtsausbildung, um Integration, um den Wahlkreis Halle III, um Igor Matviyets und um eure Fragen!

Auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=cK0Pswe1C1E
Auf Facebook: https://www.facebook.com/katja.paehle/posts/1403118356687542

Klartext mit Katja Pähle am 31. März um 17:45 Uhr

Klartext mit Katja Pähle am 31. März um 17:45 Uhr

Ich lade herzlich ein zu meinem Online-Dialogformat: „Klartext mit Katja Pähle“. Die Diskussionsrunden werden von mir als Spitzenkandidatin und den Kandidierenden in den Wahlkreisen gemeinsam gestaltet. Im Mittelpunkt steht immer ein Gast mit seinen Themen und Anliegen. Es geht dabei konkret um die Probleme vor Ort im Wahlkreis – das heißt es wird Klartext geredet!

Diesmal dabei:

Andreas Steppuhn – Kandidat für Quedlinburg
Rolf Bielau – Gartenfreund und Pflanzenzüchter

Worum es geht?
Um Garten, um Artenvielfalt, um den Wahlkreis Quedlinburg, um Andreas Steppuhn und um eure Fragen!

Auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=cK0Pswe1C1E
Auf Facebook: https://www.facebook.com/katja.paehle/posts/1403118356687542

Klartext mit Katja Pähle am 30. März um 19:00 Uhr

Klartext mit Katja Pähle am 30. März um 19:00 Uhr

Ich lade herzlich ein zu meinem Online-Dialogformat: „Klartext mit Katja Pähle“. Die Diskussionsrunden werden von mir als Spitzenkandidatin und den Kandidierenden in den Wahlkreisen gemeinsam gestaltet. Im Mittelpunkt steht immer ein Gast mit seinen Themen und Anliegen. Es geht dabei konkret um die Probleme vor Ort im Wahlkreis – das heißt es wird Klartext geredet!

Diesmal dabei:

Rüdiger Erben – Kandidat für Weißenfels und unser parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion
Teresa Schneidewind – Museumsleiterin der Stadt Lützen

Worum es geht?
Um Kultur, um Museen in ländlichen Gebieten, um den Wahlkreis Weißenfels, um Rüdiger Erben und um eure Fragen!

Auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=cK0Pswe1C1E
Auf Facebook: https://www.facebook.com/katja.paehle/posts/1403118356687542

Klartext mit Katja Pähle am 30. März um 17:45 Uhr

Klartext mit Katja Pähle am 30. März um 17:45 Uhr

Zum Landtagswahlkampf starte ich ein neues Online-Dialogformat: „Klartext mit Katja Pähle“. Die Diskussionsrunden werden von mir als Spitzenkandidatin und den Kandidierenden in den Wahlkreisen gemeinsam gestaltet. Im Mittelpunkt steht immer ein Gast mit seinen Themen und Anliegen. Es geht dabei konkret um die Probleme vor Ort im Wahlkreis – das heißt es wird Klartext geredet!

Diesmal dabei:

Katharina Zacharias – Kandidierende für den Wahlkreis 7 (Haldensleben)
Evelyn Duwanoff – Kinderkrankenschwester und Gewerkschaftsmitglied

Worum es geht?
Um Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum, um Ameos, um den Wahlkreis Haldensleben, um Katharina Zacharias und um eure Fragen!

Auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=xHTBlhLxJPI
Auf Facebook: https://www.facebook.com/katja.paehle/posts/1403118356687542

Termine der Woche 29.03.-4.04.

Termine der Woche 29.03.-4.04.

Termine der SPD-Landtagsabgeordneten in der Zeit vom 29. März bis 4. April 2021

Änderungen vorbehalten!              

Montag, 29. März 2021  
Andreas Steppuhn10:00Vorstandssitzung Tafel DeutschlandVideokonferenz 
Andreas Steppuhn11:00SPD-Sprecher:innenkonferenz gegen RechtsextremismusVideokonferenz 
Holger Hövelmann11:00Bürger:innensprechstundetelefonisch 
Dienstag, 30. März 2021  
Andreas Steppuhn10:00Gespräch mit LandesbehindertenbeiratSPD-Bürger:innen-büroHalberstadt
Dr. Falko Grube15:00Übergabe Förderbescheid zur Visualisierung der Alten Synagoge mit Staatssekretär WünschMahnmal Alte SynagogeMagdeburg
Andreas Steppuhn16:30Bürger:innensprechstundetelefonisch und über Social Media 
Dr. Andreas Schmidt Dr. Verena Späthe17:00Bürger:innendialog Strukturwandel im SaalekreisVideokonferenz 
Dr. Katja Pähle17:45„Klartext mit Katja Pähle“ und Katharina ZachariasVideokonferenz 
Dr. Katja Pähle Rüdiger Erben19:00„Klartext mit Katja Pähle“ und Rüdiger ErbenVideokonferenz 
Andreas Steppuhn19:00SPD-Kreisvorstand HarzVideokonferenz 
Dr. Falko Grube19:00SPD-Ortsverein Magdeburg-Mitte/ AltstadtVideokonferenz 
Mittwoch, 31. März 2021  
Rüdiger Erben09:00Lauftraining mit Biathlon-Olympiasieger Frank Ullrich Oberhof
Holger Hövelmann09:30Gespräch mit der MZ Dessau  
Holger Hövelmann11:00Eröffnung des nationalen Erprobungszentrums für unbemannte LuftfahrtsystemeVideokonferenz 
Holger Hövelmann14:00Gespräch mit der Kita Jeber-BergfriedenKitaJeber-Berfrieden
Dr. Katja Pähle Andreas Steppuhn17:45„Klartext mit Katja Pähle“ und Andreas SteppuhnVideokonferenz 
Dr. Falko Grube18:30Poetry Slam meets LockdownLifestream 
Dr. Katja Pähle19:00„Klartext mit Katja Pähle“ und Igor MatviyetsVideokonferenz 
Freitag, 2. April 2021  
Rüdiger Erben10:00BaumpflanzungFriedhof NessaTeuchern
„Impfen, testen, öffnen“

„Impfen, testen, öffnen“

Katja Pähle zu Perspektiven der Pandemiebekämpfung – am Beispiel Kulturszene:

„Die jüngsten Beschlüsse der Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern, die Rücknahme der ‚Osterruhe‘ und die aktuell wieder stark steigenden Infektionszahlen machen deutlich, dass wir mit der ständigen Abfolge von Eindämmungsmaßnahmen und Lockerungen die Pandemie nicht in den Griff bekommen werden. Nur eine schnelle Ausweitung der Impfkampagne kann die Grundlage für perspektivische Öffnungen sein, verbunden mit vielen, verlässlichen Testmöglichkeiten. Impfen, testen, öffnen – das ist auch für die von Schließungen betroffenen Branchen und die Kultur- und Clubszene die einzig belastbare Strategie.“

Das erklärte die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, aus Anlass einer Online-Diskussionsveranstaltung am gestrigen Mittwochabend. Pähle diskutierte dort gemeinsam mit der kulturpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Angela Kolb-Janssen, der Magdeburger Theaterintendantin Karen Stone, dem Kabarettisten Lars Johansen sowie Mary Gringer von der Tanzbar Palette und Axel Knapp vom Klub Drushba aus Halle. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Damit Kultur wieder laut wird“.

„Wir wollen unseren Alltag zurück, aber wir wollen nach der Krise nicht zur Tagesordnung übergehen“, sagte Pähle. „Die Veranstaltungsbranche gehört zu den Wirtschaftsbereichen, bei denen nach einer wirksamen Eingrenzung der Pandemie massive staatliche Unterstützung erforderlich ist. Gerade weil alle Versuche abgeblockt wurden, für die Zeit des Shutdowns einen Unternehmerlohn einzuführen, müssen die Betroffenen die notwendige Hilfe für einen Neustart bekommen.“ Die SPD-Fraktionsvorsitzende plädierte dafür, parallel zu den geplanten Modellprojekten im Kulturbereich auch vergleichbare Modelle für die Clubszene zu erproben, soweit die Infektionszahlen vor Ort das zuließen.

In der künftigen Kulturförderung müssten soziale Standards eine größere Rolle spielen, forderte Pähle. Das betreffe Mindesthonorare und die tarifliche Bezahlung in geförderten Kultureinrichtungen. Auf einen längeren Zeitraum angelegte Projekte sollten mit mehrjährigen Verträgen gefördert werden.

Termine der Woche 22.03.-28.03.

Termine der Woche 22.03.-28.03.

Termine der SPD-Landtagsabgeordneten in der Zeit vom 22. bis 28. März 2021

Änderungen vorbehalten!              

Montag, 22. März 2021  
Rüdiger Erben10:00Tag des Wassers – Besuch der Stadtwerke WeißenfelsStadtwerkeWeißenfels
Dr. Katja Pähle Holger Hövelmann10:30SpendenübergabeRosseltreffRoßlau
Rüdiger Erben15:00Diskussionsrunde mit der DPolG Sachsen-AnhaltVideokonferenz 
Dr. Verena Späthe15:00Vorstand Förderkreis Hochschule Merseburg e. V.Videokonferenz 
Dr. Andreas Schmidt16:00Bürger:innensprechstundetelefonisch 
Silke Schindler17:00Beirat Erneuerbare EnergienVideokonferenz 
Rüdiger Erben17:00Bürger:innensprechstundetelefonisch 
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen18:00Mitgliederversammlung Regia e. V.Videokonferenz 
Dr. Andreas Schmidt Dr. Verena Späthe19:00SPD-Ortsverein MerseburgVideokonferenz 
Dienstag, 23. März 2021  
Rüdiger Erben09:00Digitalkongress Katastrophenschutz  
Ronald Mormann09:00Gespräch mit dem Geschäftsführer der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbHKöthen
Dr. Verena Späthe09:004. Regionalkonferenz Initiative Sozialraum InklusivVideokonferenz 
Andreas Steppuhn11:00Spendenübergabe an den Sude-röder Faschingsclub „Blau-Weiß“Treffpunkt: Osterallee 5aGernrode
Dr. Katja Pähle Dr. Andreas Schmidt19:00Diskussion zum Zukunftsprogramm mit SPD-Ortsvereinen aus HalleVideokonferenz 
Mittwoch, 24. März 2021  
Dr. Katja Pähle10:00Bürger:innensprechstundetelefonisch 
Holger Hövelmann  10:00Gespräch mit der MZ Dessau  
Andreas Steppuhn10:30Vorort-Termin zum Thema Beschilderung Radweg RiederTreffpunkt: Kah-lenbergstraße 27Rieder
Rüdiger Erben11:00Sitzung des Corona-Stabs BurgenlandkreisLandratsamtNaumburg
Andreas Steppuhn16:30Bürger:innensprechstundetelefonisch und über Social Media 
Dr. Katja Pähle Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen17:00Diskussionsrunde „Damit Kultur wieder laut wird“Videokonferenz 
Silke Schindler17:00Beirat Erneuerbare EnergienVideokonferenz 
Holger Hövelmann  19:00SPD-Ortsverein RoßlauVideokonferenz 
Donnerstag, 25. März 2021  
Holger Hövelmann  11:00Pressekonferenz zum Wirtschaftsfaktor Tourismus Magdeburg
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen14:00Landesausschuss für ErwachsenenbildungVideokonferenz 
Freitag, 26. März 2021  
Dr. Katja Pähle09:30Diskussion über Wahlprüfsteine des BVMW Magdeburg
Rüdiger Erben10:00Besuch der Zentralen Anlaufstelle für AsylbewerberZAStHalberstadt
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen13:00FES-Veranstaltung „Lehren aus der Pandemie“Videokonferenz 
Dr. Katja Pähle13:30Gespräch mit Innomed – Netzwerk für Medizintechnik Magdeburg
Rüdiger Erben15:00Besuch Museum Schloss Neu-Augustusburg – Übernahme einer SchuhpatenschaftMuseumWeißenfels
Holger Hövelmann  16:00Übergabe Tauchgeräte an die DLRG-Ortsgruppe Tangermünde Tangermünde
Andreas Steppuhn18:30SPD-Ortverein QuedlinburgVideokonferenz 
Samstag, 27. März 2021  
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen09:30Regionalgruppenbeirat des Deutschen JuristinnenbundesVideokonferenz 
Sonntag, 28. März 2021  
Rüdiger Erben09:00Frühjahrsputz des SPD-Ortsvereins Hohenmölsen Hohenmölsen
SPD legt 10-Punkte-Programm vor

SPD legt 10-Punkte-Programm vor

„Bei der Wahl geht es um den Weg aus der Krise – und wer ihn am besten meistern kann“

Die SPD Sachsen-Anhalt hat ein 10-Punkte-Programm mit den Themen vorgelegt, mit denen sie den Landtagswahlkampf bestreiten will. Dazu erklärt die Spitzenkandidatin der Partei, Katja Pähle:

„Es ist nicht einfach, Diskussionen über Zukunftskonzepte zu führen, während wir alle von einem Tag auf den anderen auf die Entwicklung von Inzidenzzahlen und Impfquoten schauen und das Krisenmanagement den politischen Alltag bestimmt. Und trotzdem: Wenn im Juni der Landtag gewählt wird und danach eine neue Regierung gebildet wird, dann wird es um die Frage gehen, mit welchen Konzepten wir den Weg aus der Krise schaffen und wer diese Herausforderung am besten meistern kann.

Zehn Punkte legen wir heute vor: die wichtigsten Vorhaben der SPD, die wir den Wählerinnen und Wählern nahebringen wollen – und an denen wir uns messen lassen. Auch in dieser sozialdemokratischen Kernprogrammatik stecken viele Schlussfolgerungen aus der gegenwärtigen Krise Das reicht von den nötigen Investitionen für den Wiederaufschwung über ein landesweites, stabiles Netz der Gesundheitsversorgung bis zur Digitalisierungsstrategie für unsere Schulen.

Wir würden jetzt gerne in einen Wettstreit der Ideen eintreten, aber wir müssen feststellen, dass die CDU bis heute keine programmatischen Vorstellungen vorgelegt hat. Das kann nach den zurückliegenden fünf Jahren nicht verwundern, in denen die CDU so gut wie keine eigenen Ideen in die Koalitionsarbeit eingebracht hat. Wir sind gespannt, was für Vorschläge sie auf den letzten Metern vorlegen wird.“

Das 10-Punkte-Programm hier im Überblick, die Komplettfassung oben zum Download:

  1. Wir stellen nach der Krise das Signal auf Aufschwung.

Nach der Corona-Pandemie: kräftige Investitionen für mittelständische Unternehmen und Kommunen! Deshalb: Der Aufschwung darf nicht kaputtgespart werden.

  1. Wir machen Ernst mit gutem Geld für gute Arbeit.

Mit unserem Tariftreuegesetz sorgen wir dafür, dass bei jedem öffentlichen Auftrag Tariflohn gezahlt wird.

  1. Wir sorgen für ein sicheres Netz der Krankenhausversorgung in allen Regionen.

Mit der Gesundheit zockt man nicht! Deshalb lehnen wir weitere Privatisierungen an profitorientierte Unternehmen ab. Wenn nötig, müssen Krankenhäuser rekommunalisiert werden.

  1. Wir schaffen die Kita-Beiträge ab.

Wir schaffen die Kita-Beiträge komplett ab – denn Bildung muss von der Kita bis zur Hochschule gebührenfrei sein. Dabei gilt selbstverständlich der Ganztagsanspruch für alle.

  1. Wir beenden das Chaos an den Schulen.

Wir werden die Kürzungen zurücknehmen und dafür sorgen, dass Sachsen-Anhalt im Wettbewerb um junge, gut ausgebildete Lehrer:innen aufholt.

  1. Wir verteidigen unsere Demokratie und sorgen für gleiche Rechte und Teilhabe.

Gegen Rechtsextremismus und -terrorismus, Rassismus und Antisemitismus setzen wir die wehrhafte Demokratie und das Engagement der Bürger:innen. Wir bringen die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft weiter voran. Ihre paritätische Vertretung in Landtag und Landesregierung ist überfällig.

  1. Wir sorgen für künftige Krisen vor.

Wir sorgen dafür, dass der öffentliche Gesundheitsdienst gestärkt wird und auf künftige Krisensituationen besser vorbereitet ist. Angesichts des Klimawandels: Unsere Kommunen brauchen mehr Investitionen in den Brandschutz, in die Löschwasserversorgung und in den Katastrophenschutz.

  1. Wir kümmern uns darum, dass beim Klimaschutz alle mitmachen können.

Wir sorgen für eine flächendeckende ÖPNV-Anbindung aller Orte im Land und für Radwegebau bei jedem überörtlichen Straßenbauvorhaben.

  1. Wir arbeiten dafür, dass die Netze der Zukunft im ganzen Land verfügbar sind.

Für die Anwendungsbereiche der 5G-Mobilfunktechnologie wie autonome Mobilität, Telemedizin und Smart Farming müssen wir eine Netzabdeckung im ganzen Land, auch außerhalb der Siedlungsgebiete, sicherstellen. Dafür machen wir uns stark.

  1. Wir machen unsere Kommunen leistungsfähiger.

Wir stellen das System der Kommunalfinanzierung um: mit höheren Sockelbeträgen, der Berücksichtigung von Tarifentwicklung und Abschreibungen sowie einem Schutzschirm für soziale und kulturelle Leistungen der Kommunen, auch wenn sie als „freiwillig“ gelten.