Termine der Woche: 10.-16.8.2020

Termine der Woche: 10.-16.8.2020

Termine der SPD-Landtagsabgeordneten in der Zeit vom 10. bis 16. August 2020

Änderungen vorbehalten!        

Dienstag, 11. August 2020  
Dr. Andreas Schmidt09:00Sprechstunde im FreienBenneckscher HofStaßfurt
Andreas Steppuhn10:30BürgersprechstundeSPD-BürgerbüroQuedlinburg
Mittwoch, 12. August 2020  
Rüdiger Erben08:00Fahrradtour auf dem Recarbo-RadwegRecarbo-RadwegVon Weißen-fels nach Deuben
Rüdiger Erben10:00Bürgersprechstunde mit Ortsbürgermeister Lutz DietzeBergbaumuseum DeubenDeuben
Rüdiger Erben14:00Besuch Diorama der Schlacht bei Rossbach in Reichardtswerbenehem. PfarrhausReichardts-werben
Rüdiger Erben16:00Rudern mit Weißenfelser Ruderverein 1884 e.V.BootshausWeißenfels
Donnerstag, 13. August 2020  
Rüdiger Erben11:00Besuch Malteser Rettungswache WeißenfelsRettungswacheWeißenfels
Freitag, 14. August 2020  
Rüdiger Erben16:00Besuch Verein Solidarische Landwirtschaft Langendorf e.V.VereinsgrundstückLangendorf
Samstag, 15. August 2020
Rüdiger Erben09:00Tagebaubefahrung mit dem Kreisfeuerwehrverband HohenmölsenTagebau ProfenProfen
Holger Hövelmann18:0040 Jahre Gaststätte „Rosenhof“ Ragösen
#128: Finsterwalder GmbH

#128: Finsterwalder GmbH

Sicher habt ihr schon mal einen LKW mit dem Logo der Finsterwalder Transport und Logistik GmbH auf der Straße gesehen. Aber wusstest ihr auch, dass das Familienunternehmen in Halle und Umgebung 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt? Von hier werden Waren nach Deutschland und ganz Europa transportiert.

Corona war für Finsterwalder ein zweischneidiges Schwert: Auf der einen Seite gab es starke Zuwächse bei der Logistik für die Lebensmittel- und Baumarktbranche, andererseits Einbrüche bei den Automobilzulieferern. Auch die Schließung von Raststätten samt Sanitäranlagen war zeitweise ein riesiges Problem. Wie bei so vielen anderen Unternehmen auch, wurden aber gute Erfahrungen mit dem Homeoffice gemacht. Vielen Dank für das Gespräch und die Einblicke!

Investitionen in die Gesundheitsversorgung

Investitionen in die Gesundheitsversorgung

Standortsicherung statt Klinikschließung ist das Ziel

Auf die neuerlichen Forderungen der CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt nach einem Gutachten zur investitionsspezifischen Untersetzung der Krankenhausplanung erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Dem Land liegt mit der aktuellen Krankenhausplanung eine solide, einstimmig vom Kabinett im November 2019 beschlossene Daten- und Planungsgrundlage vor. Damit können endlich notwendige Investitionen angeschoben, der Sanierungsstau abgebaut und die bestehenden Standorte gestärkt werden. Doch anstatt hier den Turbo einzulegen und die bisher eingeplanten Investitionsmittel aufzustocken, will die CDU mit einem unnötigen Gutachten auf die Bremse treten. Das lediglich mit einer Erläuterung im Haushaltsplan untersetzte Gutachten würde mit Zusatzkosten von insgesamt 900.000 Euro zu Buche schlagen und mögliche Investitionen bis weit in die nächste Legislaturperiode hinauszögern. Dass die CDU der SPD im Land Klinikschließungen unterschieben will, ist unredlich und heizt die Stimmung vor Ort ohne Grundlage zusätzlich an. Für die SPD ist Standortsicherung und nicht Klinikschließung das Ziel. Alles andere sind böswillige Unterstellungen.

Wer die Gesundheitsversorgung wirklich langfristig verbessern will, muss neben schnellen Investitionen im Land bei den Grundsätzen der Krankenhausfinanzierung auf Bundesebene ansetzen. Im Bereich der auch in Sachsen-Anhalt gefährdeten Kinder-, Jugend- und Geburtskliniken gibt es glücklicherweise viel Bewegung. Es hat mich gefreut, dass auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin (DGKJ) und die Gesellschaft der Kinderkrankenhäuser und Kinderabteilungen in Deutschland (GKind) unsere SPD-Forderungen unterstützten, das aktuelle Fallpauschalensystem (DRGs) für diesen Bereich auf den Prüfstand zu stellen. Mit der Unterstützung der Bundesratsinitiative von Manuela Schwesig sind wir als Land Sachsen-Anhalt deswegen genau auf dem richtigen Weg.

Auch eine höhere Sockelfinanzierung für Krankenhäuser im ländlichen Raum sowie eine Öffnung der Krankenhausfinanzierung für innovative Modelle der Kombination von stationärer und ambulanter Medizin sind richtige Ansätze, die es aktiv umzusetzen gilt. Ich setze deshalb darauf, schnell und entschlossen zu handeln. Verzögerungen durch unnötige Gutachten hingegen helfen den Bürgerinnen und Bürgern nicht, die sich um die Klinikstandorte in ihrer Region sorgen.“

Termine der Woche: 3.-9.8.2020

Termine der Woche: 3.-9.8.2020

Termine der SPD-Landtagsabgeordneten in der Zeit vom 3. bis 9. August 2020

Änderungen vorbehalten!               

Montag, 3. August 2020
Rüdiger Erben09:00Besuch Stadtbibliothek   Weißenfels
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen10:30Besuch Stiftung Luthergedenkstätten mit Katrin Budde MdB Lutherstadt Eisleben
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen15:00Besuch Zisterzienserinnenkloster St. Marien zu Helfta mit Katrin Budde MdB Lutherstadt Eisleben
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen16:00Besuch Deckert´s Hotel an der Klosterpforte mit Katrin Budde MdB Lutherstadt Eisleben
Dienstag, 4. August 2020
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen11:00Besuch Europa-Rosarium mit Katrin Budde MdB Sangerhausen
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen15:00Besuch Schloss Allstedt mit Katrin Budde MdB Allstedt
Mittwoch, 5. August 2020  
Rüdiger Erben14:00Unternehmensbesuch Glatthaar Fertigkeller Weißenfels
Dr. Katja Pähle17:00Treffen mit Herrn Privorozki, Jüdische Gemeinde Halle Halle
Donnerstag, 6. August 2020
Dr. Andreas Schmidt09:00Sprechstunde im FreienMarktplatzLutherstadt Eisleben
Dr. Katja Pähle10:00 Besuch bei ARTiBack – Ausbildungsbetrieb Halle
Rüdiger Erben13:30Besuch Chemie- und Industriepark Zeitz mit Minister Prof. Willingmann Alttröglitz
Dr. Katja Pähle19:00SPD-Ortsverein SalzwedelHotel SiebeneichenHansestadt Salzwedel
Freitag, 7. August 2020 
Rüdiger Erben10:00Besuch Polizeirevier Salzlandkreis Bernburg
Rüdiger Erben13:00Besuch Polizeirevier Harz Halberstadt
Andreas Steppuhn16:00Bürgerinitiative „Freie Sicht auf Huy und Bruch“FlugplatzDingelstedt
Samstag, 8. August 2020
Andreas Steppuhn10:00100 Jahre KGV Lütgenfeld e. V.Garten der BegegnungQuedlinburg
Dr. Andreas Schmidt18:30SPD-Ortsverein AllstedtRollhockeystadionAllstedt

#127: Univations GmbH

#127: Univations GmbH

Seit 2006 kümmert sich Univations als Tochterfirma der Uni Halle um Gründungs- und Innovationsförderung. Was das heißt? Unter anderem sollen gute Ideen aus der Forschung in Unternehmensgründungen übergehen, am Ende enstehen bestenfalls hochwertige Arbeitsplätze und erfolgreiche Firmen. Und wir brauchen uns nicht verstecken. Als Erfolgsgeschichten gelten zum Beispiel Gollmann Kommissioniersysteme oder die Elektrochemie Halle GmbH. Auch wenn nicht aus jeder Gründung das nächste Google wird: Für ein Bundesland wie Sachsen-Anhalt – mit vergleichsweise wenigen großen Industrieunternehmen – ist die Förderung von innovativen Unternehmen unglaublich wichtig!

Die Zukunft der Kinderkliniken ist nicht nur in Sachsen-Anhalt ein Thema

Die Zukunft der Kinderkliniken ist nicht nur in Sachsen-Anhalt ein Thema

Saskia Esken und Katja Pähle stellen in Berlin SPD-Papier vor

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat heute gemeinsam mit SPD-Präsidiumsmitglied Katja Pähle bei einer Online-Pressekonferenz in Berlin ein Papier zur Kinder- und Jugendgesundheit vorgestellt, das gestern vom SPD-Präsidium beschlossen worden war. Unter der Überschrift „Kinder sind keine kleinen Erwachsenen!“ schlagen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein Maßnahmepaket für eine sichere und individualisierte Gesundheitsversorgung von Kindern und Jugendlichen vor. Pähle ist in der SPD-Parteiführung zuständig für Gesundheits- und Pflegepolitik.

„Ich bin froh, dass sich das SPD-Präsidium unsere Forderungen zu eigen gemacht hat“, so Pähle. „Die Zukunft von Kinderkliniken ist nicht nur in Sachsen-Anhalt – wie aktuell in Gardelegen – ein Thema, sondern ist ein Problem für ländliche Regionen überall in Deutschland. Wir brauchen für die Kindermedizin eine eigene Finanzierungsgrundlage außerhalb der Fallpauschalen.“ Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt will sich einer entsprechenden Initiative von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) anschließen.

Das fordert die SPD in ihrem neuen Papier:

  • Sofort 13 Prozent der Mittel des Zukunftsprogramms Krankenhäuser für Kinderkliniken: ein Wumms für Kindergesundheit!
  • Verlässliche Finanzierung für innovative Strukturen der stationären und ambulanten Versorgung
  • Eigene Finanzierungsgrundlagen für Kinderkliniken außerhalb des DRG-Systems
  • Reform der Fallpauschalen auch für niedergelassene Kinderärztinnen und -ärzte
  • Anreize und eigene Ausbildungselemente für KinderärztInnen und KinderpsychiaterIinnen
  • Sichere Medikamente für die besonderen Bedarfe von Kindern und Jugendlichen
  • Erschließung der Möglichkeiten der Telemedizin für die Kinder- und Jugendmedizin
  • Aufbau eines Kompetenznetzes für Forschung und Kooperation im Bereich Kindergesundheit

Katja Pähle: „Die neue Finanzierungsgrundlage für die Kinderkliniken muss begleitet werden von einer Stärkung der Krankenhausversorgung im ländlichen Raum insgesamt. Wir brauchen eine höhere Sockelfinanzierung zur Abdeckung der Grundversorgung!“

Termine der Woche 27.7.-2.8.2020

Termine der Woche 27.7.-2.8.2020

Termine der SPD-Landtagsabgeordneten in der Zeit vom 27. Juli bis 2. August 2020

Änderungen vorbehalten!               

Montag, 27. Juli 2020  
Ronald Mormann09:00Unternehmensbesuch Gebäudereinigung Uwe SiegerKöthen
Dr. Katja Pähle10:00SPD-PräsidiumVideokonferenz 
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen12:30Besuch Heimattiergarten Bierer Berg Schönebeck
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen14:15Besuch Jugendclub „Future“ Schönebeck
Dr. Katja Pähle17:00Treffen mit Rock Your LifePeißnitzinselHalle
Dienstag, 28. Juli 2020  
Ronald Mormann10:00Besuch des Trafo-Kulturprojekt des Bundes mit Katrin Budde MdBPrinzessinnenhausKöthen
Ronald Mormann11:00Besuch der Köthen Kultur und Marketing GmbH mit Katrin Budde MdBSchloss KöthenKöthen
Ronald Mormann16:00Besuch der Francisceumsbibliothek mit Katrin Budde MdBZerbst
Ronald Mormann17:00Besuch von Schloss Zerbst mit Katrin Budde MdBZerbst
Ronald Mormann18:00Gespräch mit OB Andreas Dittmann und Katrin Budde MdBRathausZerbst
Mittwoch, 29. Juli 2020  
Dr. Katja Pähle08:00Besuch der Finsterwalder Transport und Logistik GmbH Halle
Rüdiger Erben09:00Bürgersprechstunde   BürgerbüroWeißenfels
Ronald Mormann09:00Unternehmensbesuch Bördegarten Gemüse Verwaltungsgesellschaft mbH mit Katrin Budde MdBArensdorf
Dr. Katja Pähle10:00BürgergesprächWahlkreisbüroHalle
Holger Hövelmann Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen10:30Besuch des Museums für Naturkunde und Vorgeschichte Dessau-Roßlau
Ronald Mormann11:00Unternehmensbesuch Sachse Transporte und Logistik mit Katrin Budde MdBKöthen
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen13:303. Regia-Netzwerktreffen 2020IHK Halle-DessauDessau-Roßlau
Dr. Katja Pähle14:00Pressekonferenz des SPD-Landesverbands zum Entwurf des WahlprogrammsErnst-Reuter-HausMagdeburg
Donnerstag, 30. Juli 2020  
Rüdiger Erben09:00Unternehmensbesuch AF Asphalt und Fugen Bau GmbH Weißenfels
Dr. Katja Pähle10:00Besuch im Landesamt für Geologie und Bergwesen mit Staatssekretär Wünsch Halle
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen10:00Gespräch mit Direktor Prof. Dr. Harald MellerLandesmuseum für VorgeschichteHalle
Dr. Katja Pähle11:30Besuch der Schweißtechnischen Lehr- und Versuchsanstalt mit Staatssekretär Wünsch Halle
Rüdiger Erben11:30Besuch Motocross-Strecke Tagewerben Tagewerben
Dr. Katja Pähle16:30Besuch bei Würfelpech e. V. Halle
Ronald Mormann18:00SPD-Ortsverein Mittlere ElbeGaststätte WaldterrasseReppichau
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen19:00Stammtisch des Deutschen JuristinnenbundesRestaurant HoflieferantMagdeburg
Freitag, 31. Juli 2020
Rüdiger Erben09:00Besuch Bergwacht Harz Thale
Krankenhausfinanzierung muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden

Krankenhausfinanzierung muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden

Pähle begrüßt Initiative Mecklenburg-Vorpommerns und fordert weitergehende Reform

Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat den Vorstoß aus Mecklenburg-Vorpommern für eine veränderte Finanzierung der klinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen begrüßt. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte gestern eine Bundesratsinitiative mit dem Ziel angekündigt, Kinderkliniken aus dem System der Fallpauschalen auszunehmen. Kinderkliniken auf dem Land rechneten sich nach diesem System nicht mehr, so Schwesig.

Katja Pähle: „Manuela Schwesig hat völlig recht. Das System der diagnosebezogenen Fallpauschalen stellt die Krankenhäuser bei der Behandlung von Kindern und Jugendlichen finanziell schlechter als bei anderen Behandlungen. Bei niedrigen Fallzahlen wird es dann für eine Kinderklinik im ländlichen Raum schnell eng. Ich bin dafür, dass Sachsen-Anhalt sich an der geplanten Bundesratsinitiative aktiv beteiligt.

Wir müssen aber über das Thema Kinderkliniken hinaus auch insgesamt an das Thema Krankenhausfinanzierung ran:

  • Das sogenannte DRG-System, also die Bildung diagnosebezogener Fallgruppen, führt insgesamt zu einem finanziellen Gefälle in der Krankenhausmedizin und fördert die Rosinenpickerei, gerade durch private Krankenhausbetreiber. Deshalb gehört dieses System  insgesamt auf den Prüfstand. Denn jede Patientin und jeder Patient hat ein Recht auf optimale Versorgung, nicht nur bei Behandlungen, an denen die Kliniken gut verdienen.
  • Das gilt gerade auch für ländliche Krankenhäuser. Damit wir in allen Regionen eine tragfähige Krankenhausinfrastruktur aufrecht erhalten können – und die Corona-Pandemie zeigt, wie nötig das ist –, brauchen Krankenhäuser auf dem Land eine höhere Sockelfinanzierung für die Grundversorgung. Deshalb müssen für sie die sogenannten Sicherstellungszuschläge erhöht werden.
  • Und: Die Krankenhausfinanzierung muss geöffnet werden für neue, innovative Modelle der Kombination von stationärer und ambulanter Medizin. Denn die Menschen im ländlichen Raum brauchen beides: eine verlässliche, wohnortnahe Krankenhausgrundversorgung und den schnellen Zugang zu weiterführenden und komplexen Behandlungen auf dem aktuellen Stand der Wissenschaft. Dafür müssen wir auch neue Strukturen aufbauen, die aber nach dem heutigen starren System nicht finanziert werden können – das kennt nur die Finanzierung von Abbau oder Umbau, nicht die Investition in neue Modelle.

Das sind neue Wege, die nur gemeinsam mit dem Bund beschritten werden können. Deshalb müssen sich die Länder aktiv einmischen. Die Bundesratsinitiative von Manuela Schwesig ist dafür ein wichtiger erster Schritt.“

#126: TURM Halle

#126: TURM Halle

Die hallesche Clubszene leidet immens unter der Pandemie. Während fast alles andere nach und nach wieder geöffnet wird und wir uns mit Abstand und Mundschutz an die neue Realität gewöhnen, bleiben Clubs und Diskotheken wie der Turm geschlossen. Feiern und Tanzen mit 1,50m Abstand und Maske macht niemandem Spaß. Aber wenn das Infektionsgeschehen weiter auf einem so niedrigen Niveau bleibt, könnten mit der nächsten Eindämmungsverordnung im August Lockerungen beschlossen werden. Bis dahin müssen wir die Branche aber weiter unterstützen.
Übrigens läuft gerade eine Crowdfunding-Kampagne. Wer den Turm unterstützen möchte kann das hier tun: 👉 https://www.startnext.com/turm

Termine der Woche: 20.-26.7.2020

Termine der Woche: 20.-26.7.2020

Termine der SPD-Landtagsabgeordneten in der Zeit vom 20. bis 26. Juli 2020

Änderungen vorbehalten!               

Montag, 20. Juli 2020  
Holger Hövelmann10:00Vorstandssitzung des Landestourismusverbandes Magdeburg
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen11:00Besuch Mehrgenerationenhaus mit Katrin Budde MdB Wolfen
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen13.00Besuch Kulturpalast Bitterfeld
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen15:30Besuch Ferropolis mit Katrin Budde MdB Gräfen-hainichen
Dienstag, 21. Juli 2020
Ronald Mormann10:00Unternehmensbesuch Seebad EdderitzEdderitz
Ronald Mormann12:00Gespräch mit Landrat Uwe SchulzeKöthen
Ronald Mormann14:30Unternehmensbesuch Werndl OptikKöthen
Mittwoch, 22. Juli 2020  
Dr. Katja Pähle09:00Gespräch mit Werkstatträten aus Halle Halle
Andreas Steppuhn09.00Landesvorstandssitzung Tafel Sachsen-Anhalt e.V.Hotel Zur Goldenen SonneQuedlinburg
Holger Hövelmann13:00Besuch EMAG Zerbst
Dr. Katja Pähle14:00Unternehmensbesuch Prefrontal Cortex Halle (Saale)
Holger Hövelmann15:00Besuch Getec green energy Zerbst
Ronald Mormann16:00Gespräch mit der Sepp-Herberger-Stiftung zur Förderung der DFB-Blindenfussballbundesliga Köthen
Donnerstag, 23. Juli 2019  
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen13:00Auftaktveranstaltung HeimatstipendiumKulturquadratZörbig